Seit dem 26. März 2009 ist die UN-Behindertenrechtskonvention (im Weiteren BRK) in Deutschland geltendes Recht. Sie verfolgt das Ziel, die Rechte von Menschen mit Behinderungen in allen gesellschaftlichen Bereichen zu stärken und die gleichberechtigte Teilhabe von allen Menschen mit Behinderungen in unserer Gesellschaft zu gewährleisten.
Die AWO begrüßt die Ratifizierung der BRK und sieht ihre Umsetzung als einen entscheidenden Meilenstein in der Weiterentwicklung der Behindertenpolitik in Deutschland. Die AWO ist zugleich der Auffassung, dass Inklusion nur in einer Gesellschaft möglich ist, in der die Menschen sozial gesichert leben und arbeiten können – insofern findet sich die AWO in ihrem Engagement für eine solidarische und gerechte Gesellschaftsordnung durch die Verabschiedung und Ratifizierung der BRK bestätigt.
Als einen ersten Schritt sieht die AWO die Notwendigkeit, deutsches Recht auf ihre Übereinstimmung mit der BRK hin zu überprüfen und anzupassen. Änderungen bestehender gesetzlicher Regelungen sind aus Sicht der AWO unumgänglich, um die Grundrechte aus der BRK allen Menschen mit und ohne Behinderungen, unabhängig von der ethnischen Herkunft, der Religion oder Weltanschauung, des Alters, des
Geschlechts, Art und Schwere der Behinderung oder der sexuellen Identität zu sichern. Hierzu gehört auch, dafür Sorge zu tragen, dass in Übereinstimmung mit der BRK stehendes Recht konsequent umgesetzt wird.
Gemeinsam mit Menschen mit Behinderungen wird die AWO aktiv an der Umsetzung und der Überwachung der Einhaltung der BRK mitwirken.
In Deutschland haben die zentralen Reformbemühungen in der Sozialpolitik für Menschen mit Behinderungen richtungsweisende Ideen hervorgebracht und einen grundlegenden Wandel - von der Fürsorge zur Selbstbestimmung und Teilhabe - eingeleitet.
Das Positionspapier soll auch Verpflichtung der AWO sein, sich selbst, ihre Dienste und Einrichtungen im Sinne der BRK weiter zu entwickeln.
Kontakt:
Norbert Dyhringer
Abteilungsleiter Soziales
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